Europawahlen

Immer wieder spannend festzustellen, dass "die BürgerInnen" immer weniger über "die KandidatInnen" im EP wissen; und zwar je wichtiger das EP, desto weniger. Bei meiner regelmässigen Frage in Berlin, wer eigentlich Wahlkreisabgeordnete/r für Berlin in Brüssel ist, erhält man von Achselzucken über "Verheugen?" alles bis zu Wowereit. Der ist immerhin ja Europaminister, was aber auch kein Mensch weiß. Für die EP-Wahlen sicher die zentrale Frage: im Gespann Politikinhalte, Personen und Parteien spielen die Personen sicherlich die geringste Rolle. Andererseits geht's meiner Meinung nach nicht ohne Gesichter & glaubwürdige Biographien. Die Parteien sind in einer dauerhaften großen Koalition, die Inhalte abstrakt und fern, da tut es not, sich an Personen zu orientieren. Spricht für Wahlkreise, die es bis heute nicht gibt. Spricht auch für eine andere Besetzung der MdEP-KandidatInnen-Listen, die bis heute oftmals mit den Ausrangierten/ Kaltgestellten/ Altgedienten besetzt werden.

Ich glaube ja, dass dieses fehlende Wissen (das ich übrigens auch noch habe) daher rührt,dass es schon auf nationaler Ebene für viele schwierig ist politisch interessiert zu sein. Die EU ist für viele immer noch sehr abstrakt und zu weit weg. Das schlimme an der Sache ist, das wir ohne es zu wissen "Freibriefe" verteilen, die nicht immer zu unsreren Gunsten verlaufen.

"Immer wieder spannend festzustellen, dass 'die BürgerInnen' immer weniger über 'die KandidatInnen' im EP wissen ... "

Was erwarten Sie?
Und welche „Wahl“ haben wir denn?
Das Europäische Parlament hat nicht einmal das Initiativrecht – daran ändert auch der mehrfach abgelehnte und in „Vertrag von Lissabon“ umbenannte EU-Reformvertrag nichts.

Wir wählen einen Abnickverein für das, was sich die Leute, die wir nicht wählen dürfen (weil sie von anderen Leuten, die wir wiederum nicht direkt in ihre Position wählen dürfen, letzten Endes bestimmt werden) im kleinen Kreis auskaspern und wenn’s um Außen- und Sicherheitspolitik geht, dann will man selbst die Leute, die wir gerade noch wählen dürfen gar nicht erst nicken lassen.

Insofern gehört schon ’ne Menge Überwindung dazu sein Kreuzchen auf den Wahlzettel zu setzen und diesem System damit einen scheinbar demokratischen Anstrich zu verleihen.