Europawahlen

Bevor Ihr es in wenigen Tagen beim Schreiben feststellt: ich bin Mitglied einer Partei. Das macht's aber nicht besser, denn in einem Punkt geben sich alle nichts: Europa ist Nebensache. Ob SPD, CDU, Grüne, Linkspartei oder FDPisten: Europawahlkämpfe sind Nebenwahlen und eher Pflichtübung; das dürfte 2009 noch deutlicher werden als sonst. Immerhin haben die diesjährigen EP-Wahlen die Qualität von Vorwahlen zur Bundestagswahl; da sich die Parteien eine Niederlage kurz vor der Bundestagswahl nicht leisten können, kann man/frau immerhin mit Einsatz rechnen. Inhaltlich sind die Programme aber das übliche breite Palaver mit wenig konkretem und fast gar nichts unterscheidbarem. Nenne mir drei wesentliche Unterschiede in der Europapolitik zwischen SPD und CDU. Man/frau muss der CSU ja fast (aber eben nur fast) dankbar sein, wenn sie mal pointiert Thesen zur Erweiterung (Stop) in den Raum stellt. Meines Erachtens braucht Europa, brauchen die Wahlen eine viel stärkere inhaltliche und personalle Polarisierung; Themen gibt's m.E. genug: Energiefrage (Atom), soziale Fragen (Mindestlöhne, Standards etc.) und Fragen der Migration/ Integration (Festung Europa). Leider folgen die Volksparteien mit ihren Programmen aber eher der Deviese: eher breit als tief!